Allgemeine Geschäftsbedingungen |
§1 |
1.1. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend AGB genannt, gelten für unsere sämtlichen Lieferungen, soweit nicht andere Vereinbarungen ausdrücklich schriftlich von uns bestätigt werden. Unsere AGB gehen als ausschließlich gültige Vertragsbedingungen anderen Regelungen, insbesondere entgegenstehenden Einkaufsbedingungen des Bestellers, vor. Soweit eine Bestellung unter Bezugnahme auf Einkaufsbedingungen erteilt wurde, die den nachfolgenden Bedingungen ganz oder teilweise nicht entsprechen, wird solchen Einkaufsbedingungen in deren Gesamtheit hiermit ausdrücklich widersprochen. |
1.2. Soweit eine Bestellung unter Bezugnahme auf ein spezielles Angebot unsererseits erfolgt, gelten die in unserem Angebot angegebenen speziellen Bedingungen in Verbindung mit unserer AGB. |
1.3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganze oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt. |
§2 |
2.1. Technische und gestalterische Änderungen der bestellten Waren behalten wir uns vor. Solche Änderungen sind zulässig, sofern sie die technische Funktion, den gewöhnlichen Gebrauch und den Wert der bestellten Ware nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigen. Ist aufgrund einer Änderung die Abnahme der bestellten Ware für den Besteller unzumutbar, so kann er vom Vertrag zurücktreten. Gegenseitige Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen. |
2.2. Lieferzeitangaben gelten nur annähernd, sofern wir nicht ein bestimmtes Lieferdatum schriftlich bestätigt haben. Lieferfristen beginnen mit dem Datum unserer Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Klärung aller Ausführungseinzelheiten und aller sonstigen vom Kunden für die ordnungsgemäße Abwicklung des Vertrages zu schaffenden Voraussetzungen. Entsprechendes gilt für Liefertermine. |
2.3. Mangels ausdrücklicher anderweitiger Abrede kommt der Auftrag zu dem im Zeitpunkt der Lieferung gültigen Listenpreis zustande. |
2.4. Unsere Preise verstehen sich ausnahmslos, auch bei Lieferungen außerhalb der Europäischen Union, in Euro. |
§3 |
3.1. Die Nichteinhaltung von Lieferterminen und Lieferfristen berechtigt den Besteller zur Geltendmachung der ihm zustehenden Rechte erst, wenn er uns eine angemessene, mindestens zwei Wochen betragende Nachfrist gesetzt hat. |
3.2. Die rechtzeitige und ordnungsgemäße Selbstbelieferung bleibt in jedem Falle vorbehalten. Dies gilt insbesondere für Verzögerungen oder Lieferunmöglichkeit für Waren die aus dem Ausland bezogen werden. Der Besteller kann aus einer Verzögerung oder Unmöglichkeit der Lieferung keine Rechte ableiten, sofern dies nicht von uns zu vertreten ist. |
3.3. Unvorhersehbare, unabwendbare, außergewöhnliche Ereignisse, wie Arbeitskämpfe, hoheitliche Maßnahmen, Verkehrsstörungen etc. befreien uns für die Dauer ihrer Auswirkungen oder im Falle der Unmöglichkeit voll von der Lieferpflicht. |
§4 |
4.1. Unsere in Angeboten, Preislisten und Rechnungen angegebenen Preise verstehen sich ab Werk incl. Umsatzsteuer in der für die Bundesrepublik Deutschland gültigen gesetzlichen Höhe. Die Umsatzsteuer entfällt, soweit Lieferungen außerhalb Deutschlands nicht umsatzsteuerpflichtig sind. |
4.2. Verpackungs- und Versandkosten werden gesondert berechnet (Versandkostencheck) |
§5 |
5.1. Teillieferungen sind innerhalb der von uns angegebenen Lieferfristen zulässig, soweit sich Nachteile für die Brauchbarkeit daraus nicht ergeben. |
5.2. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht, auch beim Versendungskauf, erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden oder dessen Beauftragten über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in Annahmeverzug gerät. |
§6 |
6.1. Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, eMail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: WML-Weathershop GbR, Am Yachthafen 8, 49733 Haren (Germany). |
6.2. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemüße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. |
Ende der Widerrufsbelehrung |
§7 |
7.1. Für die Untersuchung der von uns gelieferten Ware und die Anzeige etwaiger Mängel gelten die Bestimmungen gem. §§ 377, 378 HGB |
7.2. Ist die von uns gelieferte Ware mangelhaft und ist der Mangel rechtzeitig gerügt worden, so können wir unserer Gewährleistungsverpflichtung nach unserer Wahl durch Nachbesserung der Ersatzlieferung nachkommen. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung kann der Besteller Minderung (Herabsetzung der Vergütung) oder Wandlung (Rückgängigmachung des Vertrages) verlangen. |
7.3. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Ansprüche auf Ersatz von Folgeschäden, aus positiver Vertragsverletzung wegen Verschuldens beim Vertragsabschluß oder aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen. |
7.4. Die Haftung ist in allen Fällen auf den Betrag des Warenwertes beschränkt. |
7.5. Alle Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Schadensersatzansprüchen wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften oder bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. |
§8 |
8.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur restlosen Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum. Wechsel und Schecks gelten erst nach erfolgter Einlösung als Zahlung. |
8.2. Von jeder Beeinträchtigung unserer Rechte an der Vorbehaltsware und der an uns abgetretenen Forderungen durch Dritte, insbesondere aufgrund von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, hat uns der Besteller unverzüglich zu benachrichtigen. |
8.3. Kommt der Besteller mit dem Ausgleich unserer Forderung ganz oder teilweise in Verzug, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware jederzeit herauszuverlangen und anderweitig darüber zu verfügen sowie noch ausstehende Lieferungen zurückzuhalten. Die Geltendmachung von Eigentumsvorbehaltsrechten durch uns gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag. |
§9 |
9.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. |
9.2. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag die für den Bezirk Haren - also unserm Hauptsitz - zuständige Gerichte. Im übrigen gilt die gesetzliche Regelung. |
WML-Weathershop GbR |
Am Yachthafen 8 - 49733 Haren (Germany) |